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Bildmotiv in dieser Region: Blick in den Ratssaal der Stadtverwaltung Lennestadt mit Bestuhlung in U-Form. Rechtsseitig sind Die Fahnen von Europa, Deutschland und des Landes zu sehen.

Bild: © Stadt Lennestadt

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 29. Sitzung Rat
Termin: Mi, 08.05.2024 18:01 Uhr
Ort: Rathaus Altenhundem
Ratssaal 1
Thomas-Morus-Platz 1
57368 Lennestadt
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Zur Geschäftsordnung  
1.1 Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung  
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.3 Feststellung der Tagesordnung  
1.4 Entgegennahme von Äußerungen zum Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 20.03.2024  
1.5 Befangenheit gemäß § 31 GO NRW  
2. Besetzung der Ausschüsse und sonstiger Gremien durch die CDU-Fraktion
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.04.2024		 9010/2024
3. Zentrenmanagement für die Stadt Lennestadt 3013/2024 1. Ergänzung
4. 3. Änderung des Bebauungsplans
Nr. 19 II A: Altenhundem – Ortskern Änderung und Erweiterung
hier: Satzungsbeschluss		 3015/2024
5. Anerkennung des Ortes Saalhausen als „Kneipp-Kurort“
hier: Umbau des ehemaligen „Haus des Gastes“ Saalhausen als Kneippsche Einrichtung		 3020/2024
6. Erlass der Wasserversorgungssatzung der Stadt Lennestadt vom xx.xx.2024 4025/2024
7. Erlass von korrigierten Nachtragssatzungen
hier:
Korrektur der 26. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Lennestadt über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 18.12.2000;
Korrektur der 19. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Lennestadt vom 18.12.2000		 9012/2024
8. Ausbau der Straßen „Gasse“ und „Am Sportplatz“ in Lennestadt-Elspe
hier: Ermächtigung zur Vergabe der Bauarbeiten
 4027/2024 1. Ergänzung
9. Ausbau der Straßen „Holunderweg“ und „Brenscheder Straße“ in Lennestadt-Oedingen
hier: Ermächtigung Vergabe der Bauarbeiten
 4033/2024 1. Ergänzung
10. Beschaffung eines Minibaggers als Gebrauchtgerät für den Bau- und Betriebshof 4029/2024 1. Ergänzung
11. Informationen des Bürgermeisters  
12. Anfragen nach der Geschäftsordnung  
13. Einwohnerfragestunde (In dieser Einwohnerfragestunde können Fragen zu den behandelten Tagesordnungspunkten gestellt werden.)